Neuverschuldung 2011 geringer als erwartet

Neuverschuldung 2011 geringer als erwartet

Im Jahr 2011 fiel die Neuverschuldung Deutschlands geringer aus als angenommen. Während mit 22 Milliarden Euro gerechnet wurde, betrug die Nettokreditaufnahme im vergangenen Jahr nach Angaben des Finanzministeriums 17,3 Milliarden Euro.
Für dieses Jahr veranschlagte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wieder eine größere Neuverschuldung über einen Betrag von 26,1 Milliarden Euro.

Nachtragsetat durch früheren Beginn des ESM erforderlich
Ausgaben für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM sind hierbei nicht mit eingerechnet, da ursprünglich vorgesehen war, dass Deutschland erst ab 2013 fünf jährliche Tranchen zu jeweils 4,3 Milliarden Euro einzahlt. Die europäischen Regierungschefs beschlossen jedoch Anfang Dezember 2011 auf dem EU-Gipfel, das Inkrafttreten des ESM auf 2012 vorzuverlegen und die Kapitalzufuhr zu beschleunigen. Daher wird nun erwartet, dass die erste Rate des Bundeshaushalts für den Fonds weitaus höher ausfällt als die veranschlagte Summe. Die Vorlegung eines Nachtragsetats ist somit erforderlich.

Ziel: strukturell ausgeglichener Bundeshaushalt bis 2016
Für das Bundestagswahljahr 2013 sieht die Koalition vor, die bisher angenommene Neuverschuldung von 24,9 Milliarden Euro trotz geplanter Steuersenkungen nicht zu überschreiten. Bis zum Jahr 2016 soll erreicht werden, dass das strukturelle Etatdefizit höchstens 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beträgt.

Geldautomaten: Trotz Gesetzesänderung kaum Gebührensenkungen

Geldautomaten: Trotz Gesetzesänderung kaum Gebührensenkungen

Banken müssen seit einem Jahr vor dem Geldabheben am Automaten auf die fälligen Gebühren hinweisen. Auf die Gebührenhöhe hatte das allerdings kaum Einfluss – trotz der Forderung von Verbraucherschützern, eine Gebührenobergrenze einzuführen. Dabei war es ein Ziel der Neuregelung gewesen, über den verstärkten Wettbewerb der Banken insgesamt geringere Gebühren zu erreichen.

Nur bei Privatbanken und PSD-Banken nennenswerte Gebührensenkungen

Auf die Forderung der Verbraucherschützer nach einer Maximalgebühr sind nur die Privatbanken eingegangen: Bei ihnen kostet das Geldabheben für Nichtkunden 1,95 Euro – vor der Neuregelung waren es noch fast sechs Euro gewesen. Doch insgesamt hat sich an den Gebühren kaum etwas getan, wie das Finanzportal Biallo mitteilt. Biallo hatte die Gebühren von 550 Bankhäusern verglichen und dabei vor allem bei den Sparkassen hohe Gebühren festgestellt.

Die nämlich verlangen von Fremdabhebern am Geldautomaten durchschnittlich 4,31 Euro. Dabei klaffen die einzelnen Institute weit auseinander: Die Gebührensätze variieren zwischen gerade einmal 1,95 und satten 5,99 Euro. Da zeigen sich die Genossenschaftsbanken mit Gebühren von 3,67 Euro im Vergleich deutlich genügsamer, wobei besonders die PSD-Banken mit günstigeren Preisen aus dem Testfeld herausragten.