Apple im Patentstreit mit Motorola

Apple im Patentstreit mit Motorola

Die Motorola-Smartphones dürfen keine Patente des iPhone Anbieters verletzen. Dies wurde 2010 von der US-Handelsbehörde International Trade Commission entschieden. Unteranderem geht es um das Motorolas Android-Smartphones Droid, Droid 2 und Droid X. Diese besitzen drei Patente der Multitouch-Technik worauf Apple eine Beschwerde eingereicht hat. In einer Pressemitteilung teilte der Chef-Justiziar Scott Offer mit, dass Motorola Mobility sich sehr zufrieden zeigte mit der Entscheidung der US-Handelsbehörde. Allerdings handelt es sich erstmal um ein Vorläufiges Urteil, denn ein sechsköpfiges Gremium der ITC muss noch die Entscheidung, innerhalb der nächsten Monaten, bestätigen.

Das Gremium folgt meistens den vorläufigen Einschätzungen der ITC-Richter. Dies ist aber nicht immer umbedningt der Fall. Seit schon über einem Jahr bekriegen sich die beiden großen Konzernen gegeneinander. Es fing damit an, dass Motorola wegen angeblicher Patentverletzungen den Konzern Apple verklagte. Daraufhin folgten Gegenklagen und Beschwerden bei der ITC. In Asien wurden die Geräte nahezu schon komplett produziert, daher würde ein schwerer Schlag die beiden Konzernen treffen. Da die Behörde bei Patentverstößen die Einfuhr von Prodikten in die USA verbieten kann, wäre es ein weitere schwerer Schlag für den Konzern. Allerdings ist es nicht der einzige Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen. Denn seit kurzem klagt Apple gegen den großen Konzern Samsung

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